Ein „Grünbuch für integrierte Energie- und Klimastrategie" haben das österreichische Wirtschafts- und das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem Sozial- und Verkehrsministerium sowie mit Experten erarbeitet. Das Papier, das jetzt auf den Ministeriums-Webseiten online gegangen ist, sei der Startschuss für einen umfassenden Beteiligungsprozess, heißt es in einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums. Es beinhaltet einen Fragenkatalog, den alle Interessierten ab Juli beantworten und somit ihre Meinung einbringen können.
Österreich werde seinen Beitrag zur Erfüllung der bei der Klimakonferenz in Paris gesetzten Ziele leisten und erarbeite daher eine integrierte Energie- und Klimastrategie. Dabei gehe es nicht nur um die politischen Weichenstellungen, sondern auch um die breite Einbindung aller Stakeholder. „Wir wollen aus Betroffenen Beteiligte machen", erklärten Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP), Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) und Sozialminister Alois Stöger (SPÖ). Da bis 2030 und aufgrund der langfristigen Perspektive bis 2050 grundlegende Weichenstellungen notwendig seien, brauche es einen breiten Dialog. Das Grünbuch schaffe die Grundlage für eine faktenbasierte Debatte über die neue Energie- und Klimastrategie. Wir wollen ein sicheres, nachhaltiges und leistbares Energiesystem für eine klimafreundliche Zukunft, betonten die Minister.
Leitbild bei der Entwicklung der zukünftigen integrierte Energie- und Klimastrategie Österreichs sei ein Zielquartett aus Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Leistbarkeit, auf das man sich auf Basis eines Ministerratsvortrags vom 6. April 2010 geeinigt habe. Nachhaltigkeit impliziere in diesem Zusammenhang eine Energie-und Klimastrategie, die langfristig effizient mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen umgeht und somit auf einem fast ausschließlichen Einsatz erneuerbarer Energien basiert, eine tiefgreifende Dekarbonisierung anstrebt, flankiert von einer hohen Energieeffizienz. Versorgungssicherheit adressiert die jederzeitige Möglichkeit zur Deckung der ggf. preissensitiven Energienachfrage.
Eine Stärken und Schwächen-Analyse für Österreich zeichnet ein grundsätzlich positives Bild, heißt es in dem Grünbuch. Die Erreichung der gesetzten klima- und energiepolitischen Ziele sei auf einem guten Weg und die Versorgungssicherheit sei auf einem hohen Niveau. Auch hätten erneuerbare Energien einen hohen Anteil am Energiesystem, und innovative Umwelt- und Energietechnologieunternehmen seien ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Wirtschaftsstruktur. Daraus ergäben sich Chancen, die es mit der zukünftigen Energie- und Klimapolitik zu nutzen gelte. Gleichzeitig müsse die zukünftige Energie- und Klimapolitik auch möglichen Gefahren bzw. Schwächen Österreichs mit dem richtigen Werkzeug begegnen. Es bestünden noch Engpässe in der Infrastruktur, die beseitigt werden müssten, das Vermeidungspotenzial in einzelnen Sektoren sei unklar und Verzerrungen im internationalen Energiemarkt hemmten die Investitionsbereitschaft.
