Neue Studie zu ÖPP in Sachsen


Wie es in dem Ergebnisbericht heißt, habe sich ÖPP in den letzten Jahren von einem Finanzierungsinstrument, das nicht nur von den Aufsichtsbehörden, sondern auch von den Bürgern, politischen Gruppierungen, Parteien und den Gewerkschaften kritisch betrachtet wurde, immer mehr zu einer lebenszyklusorientierten Beschaffungsalternative weiterentwickelt. Das sei prinzipiell neben vielen kritischen Detailanmerkungen zur Umsetzung ebenso jüngst von den Rechnungshöfen bestätigt worden. Damit korrespondierend hätten sich die Handlungsfelder von ÖPP ausgeweitet. Diese Entwicklungengelte es den Kommunen zusammen mit Informationen zu vermitteln, die aufzeigen, wie nachhaltige Beschaffungsprozesse in Sachsen im Einklang mit den Transparenzanforderungen der Bürger und den Vorgaben der Rechtsaufsichtsbehörden umgesetzt werden können.

Die Ergebnisse der Umfrage zeigten, dass hierin ein großer Vorteil für die sächsischen Kommunen liegen könne, und die enorme Diskrepanz zwischen guten und schlechten Projektrealisierungen gelte es abzubauen. Verbindliche Vorgaben für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung könnten dabei auch bei konventionellen Projekten für eine bessere Vergleichbarkeit, mehr Transparenz und Kontrollmöglichkeiten sorgen. Um den zukünftigen Bedarf in den wichtigsten Infrastrukturbereichen abdecken zu können und dabei sowohl das Leistungsangebot der Kommune und deren Qualitätsansprüche aufrecht zu erhalten, werde ein effizienter und nachhaltiger Ressourceneinsatz immer wichtiger. Alternative Beschaffungskonzepte, die entsprechende Potentiale aufzeigen und nutzbar machen, würden dabei auch im Freistaat Sachsen von immer größerer Bedeutung. Die Kommunen stünden diesen Alternativen grundsätzlich offen gegenüber, benötigten jedoch eine breitere Informationsbasis, um Chancen und Risiken besser abwägen zu können. In Sachsen gelte es zudem, vorhandene rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen.